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Im Brennpunkt

Do 29.01.2009 08:36

Die Werra muss es ausbaden

Wir haben uns wieder lieb! Das ist die knappste Formel, auf die man den Inhalt der Vereinbarung zwischen Hessen, Thüringen und dem Düngemittelhersteller K+S bringen kann. Da ist man sich einig, die wird zur Kenntnis genommen, da wird geprüft und beabsichtigt. Harmonie pur, konkrete festgezurrte Maßnahmen kaum. Außer: Dass der Härtegrenzwert für die Werra um drei Jahre verlängert werden soll.

Auch wenn selbst das nur als Ziel formuliert ist. Dafür verspricht K+S, umweltengagiert wie das Unternehmen nun mal ist, endlich zum Musterknaben in Sachen Umweltschutz zu werden. Und die Länder, dass sie eifrig genehmigen wollen, was zu genehmigen ist. Na prima! Alles wie gehabt. Die folgenden Fragen sind mit gesundem Menschenverstand allerdings kaum zu beantworten: Was haben drei Jahre intensive Diskussion um die Werraversalzung gebracht, wenn jetzt der 2009 auslaufende Grenzwert um drei Jahre verlängert werden soll? Wieso richtet man einen runden Tisch ein, der Gutachten vergibt und Alternativen prüfen soll, um dann einen Vertrag zu schließen, bevor die Gutachten und Endergebnisse vorliegen? Wieso schließt man jetzt einen Vertrag, mit dem man K+S als Hausaufgabe aufgibt, bis Ende Mai eine Gesamtstrategie vorzulegen, statt noch vier Monate zu warten, bis die Gesamtstrategie steht und man entscheiden kann, ob sie taugt? Warum schließt man einen Vertrag, der keinerlei konkrete Maßnahmen beschreibt, wie man die Laugenabwässer über das unzureichende Investitionsprogramm von K+S hinaus reduzieren kann?

Wo in der Woche zuvor der Leiter des runden Tisches noch darauf hingewiesen hat, dass die Belastung der Werra zwischenzeitlich noch steigen könnte, wenn nicht mehr passiert. Diese Fragen machen einem das Vertragswerk mehr als suspekt. Wer will da wirklich daran glauben, dass die Umweltprobleme jetzt schnellstmöglich gelöst werden? Die Antwort auf die Fragen kann nur lauten: Wir wollen uns wieder liebhaben und uns nicht weiter um die optimale Entsorgung streiten oder Grenzwertvereinbarungen gar nachfolgenden Landesregierungen überlassen. Ärgerlich nur, dass die Werra nicht am Verhandlungstisch saß. Sie wird es wohl wieder mal ausbaden müssen.

Von Georg Grünewald

Quelle: STZ vom 29.01.2009

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