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Do 07.08.2008 13:43

Pressemitteilung der Anrainerkonferenz zur Werra-Weser-Versalzung und zu Defiziten des "Runden Tisches" in Bremen

Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V.i.Gr.

Pressemitteilung




Datum: 07.08.2008
Veröffentlichung: sofort


Anrainerkonferenz zur Werra-Weser-Versalzung und zu Defiziten des
"Runden Tisches" in Bremen


Auf Einladung des Senators für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa der Hansestadt Bremen wird die Werra-Weser-Anrainerkonferenz dort am 17. November 2008 ihre dritte Tagung durchführen. Gegenstand der Vorträge und Diskussionen im "Haus der Wissenschaft" ist die Arbeit des "Runden Tisches Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion". In einer ganztägigen Veranstaltung werden wir uns mit europarechtlichen Fragen, der Anrufung des EuGH und den Gutachten zur Beschreibung des chemischen und biologischen Zustandes der Werra beschäftigen. Mitglieder des Runden Tisches berichten über ihre Erfahrungen.

Die Werra-Weser-Anrainerkonferenz ist ein Zusammenschluss von Städten und Gemeinden, Vereinen und Verbänden, Bürgerinitiativen, Wirtschaftunternehmen und Privatpersonen. Auf einer Mitgliederversammlung am 30. Juli 2008 hatte der Verein beschlossen, die Öffentlichkeit über die Arbeit des Runden Tisches und seine inhaltlichen und methodischen Defizite zu unterrichten.

Der Vorstand hatte zuvor berichtet, dass er kein Vertrauen mehr in die Arbeit des Runden Tisches hat. In der Kritik stand besonders die Arbeit der Wissenschaftlichen Begleitung, der ein undurchsichtiger Umgang mit Daten und Gutachten vorgeworfen wurde. Eine jetzt vorgelegte Liste von verfahrenstechnischen Alternativen war schon einmal im Jahre 2006 als untauglich verworfen worden, die von der Anrainerkonferenz im November 2007 vorgelegten Vorschläge und Entsorgungskonzepte sollen dagegen nicht beraten werden.

Der Leitung des Runden Tisches wird der Ausschluss der Öffentlichkeit und eine schwer verständliche Tempoverschärfung bei der Arbeit des Runden Tisches vorgeworfen. Teilnehmer hatten vorgebracht, dass sie sich in den jetzt geplanten Arbeitsgruppensitzungen nur dann verantwortlich einbringen können, wenn auch ein Fachmann ihres Vertrauens beigeladen werden kann. Die Willkür bei der Zulassung oder Ablehnung dieser Gäste wurde ebenso als Abkehr von der Unparteilichkeit empfunden wie die Verlagerung der Arbeitsgruppensitzungen in die Räumlichkeiten der K+S AG.

Weitere Themen der dritten Anrainerkonferenz sind der Stand des Verfahrens bei der verwaltungsgerichtlichen Feststellungsklage gegen das Land Hessen, die Strafanzeige gegen die K+S GmbH sowie der "Stand der Technik" in der Kaliindustrie.


Dr. Walter Hölzel
Vorsitzender "Werra-Weser-Anrainerkonferenz"
Erster Stadtrat Witzenhausen
05545-95 01 08
05542-508-100
walter.hoelzel@web.de
walter.hoelzel@witzenhausen.de

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