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Einheitsgemeinde Gerstungen
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Ortsteil LAUCHRÖDEN
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Bekanntmachungen

Mi 17.08.2011 10:08

Beschlüsse des Gemeinderates vom Mai bis Juli 2011

In öffentlicher Sitzung des Gemeinderates der Einheitsgemeinde Gerstungen am 04.05.2011 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss Nr. 14-05/2011:
Den kritischen Stellungnahmen bzw. Versagungen des Thüringer Forstamtes, der 88er Waldgenossenschaft und des Herrn Wünschmann wird nicht gefolgt. In Abwägung der Stellungnahme mit den öffentlichen und privaten Belangen sollte in den Plan aufgenommen werden, dass bei Um- und Neubau in Absprache mit der unteren Bauaufsicht und in Zusammenarbeit mit der unteren Forstbehörde eine Einzelfallprüfung des Standortes im Baugenehmigungsverfahren erfolgt (siehe Abwägungsprotokoll).
(einstimmig - 19 Ja-Stimmen)

Beschluss Nr. 15-05/2011:
Die Stellungnahmen aller anderen Träger öffentlicher Belange werden zur Kenntnis genommen bzw. den Hinweisen wird gefolgt. Das Abwägungsprotokoll wird in der vorliegenden Form und Fassung beschlossen (siehe Anlage).
(einstimmig - 19 Ja-Stimmen)

Beschluss Nr. 16-05/2011:
Die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 01.03.2011 wird in der vorliegenden Fassung und Form genehmigt.
(18 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung)


In öffentlicher Sitzung des Gemeinderates der Einheitsgemeinde Gerstungen am 14.07.2011 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss Nr. 22-07/2011:
Nach erfolgter Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Gerstungen durch das Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes Wartburgkreis stellt der Gemeinderat die Jahresrechnung 2009 fest und erteilt auf der Grundlage des Prüfberichtes entsprechend des § 80 Abs. 3 der ThürKO dem Bürgermeister zur Jahresrechnung Entlastung. (11 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung)
Beschluss Nr. 23-07/2011:
Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 16 "Am Hütschberg"

1. Aufgrund des § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 12. April 2011 (BGBl. I S. 619) sowie nach § 83 Thüringer Bauordnung (ThürBO) in der Fassung vom 16. März 2004 (GVBl. S. 349), zuletzt geändert durch Artikel 16 des Gesetzes vom 8. Juli 2009 (GVBl. S. 592) beschließt der Gemeinderat den Bebauungsplan Nr. 16 "Am Hütschberg", bestehend aus Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen als Satzung.
2. Die Begründung wird gebilligt.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan "Am Hütschberg" der Unteren Bauaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen. Die Erteilung der Genehmigung und der Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes sind ortsüblich bekannt zu machen. Der Bebauungsplan ist mit der Begründung zu jedermanns Einsicht bereitzuhalten. Über den Inhalt hat die Verwaltung auf Verlangen Auskunft zu geben. In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, wo der Bebauungsplan eingesehen werden kann. Die Satzung tritt am Tage ihrer Bekanntmachung in Kraft.
(einstimmig - 12 Ja-Stimmen)
Beschluss Nr. 24-07/2011:
Der Gemeinderat Gerstungen stimmt der Resolution des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen zur Kommunalen Finanzausstattung 2012 vollumfänglich zu.
(einstimmig - 12 Ja-Stimmen)
Beschluss Nr. 25-07/2011:
Die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 04.05.2011 wird in der vorliegenden Fassung und Form genehmigt.
(einstimmig - 12 Ja-Stimmen)