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Einheitsgemeinde Gerstungen
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Ortsteil LAUCHRÖDEN
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Bekanntmachungen

Mo 06.12.2004 14:17

Beschlüsse des Gemeinderates Gerstungen der Sitzung vom 04.11.2004

In öffentlicher Sitzung des Gemeinderates der Einheitsgemeinde Gerstungen am 04.11.2004 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr. GR 13-11/2004
Der Gemeinderat beschließt die Umbenennung folgender Straße in der Gemeinde Gerstungen ab 01.12.2004:
Ortsteil Bisheriger Name Neuer Name Beschlussergebnis
Gerstungen- Untersuhl Hauptstraße
Hintergasse Untersuhler
Straße Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr. GR 14-11/2004
Der Gemeinderat beschließt die Umbenennung folgender Straße in der Gemeinde Gerstungen ab 01.12.2004:
Ortsteil Bisheriger Name Neuer Name Beschlussergebnis
Gerstungen- Untersuhl Eisfeld Wiesenweg Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr. GR 15-11/2004
Der Gemeinderat beschließt die Umbenennung folgender Straße in der Gemeinde Gerstungen ab 01.12.2004:
Ortsteil Bisheriger Name Neuer Name Beschlussergebnis
Gerstungen- Untersuhl Werrastraße Stöltenstraße Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr. GR 16-11/2004
Der Gemeinderat beschließt die Umbenennung folgender Straße in der Gemeinde Gerstungen ab 01.12.2004:
Ortsteil Bisheriger Name Neuer Name Beschlussergebnis
Gerstungen Feldstraße Im Kleegarten Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr. GR 17-11/2004
Der Gemeinderat beschließt die Umbenennung folgender Straße in der Gemeinde Gerstungen ab 01.12.2004:

Ortsteil Bisheriger Name Neuer Name Beschlussergebnis
Neustädt Hauptstraße
Brunnenstraße Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0


Beschluss-Nr. GR 18-11/2004
Der Gemeinderat beschließt die Umbenennung folgender Straße in der Gemeinde Gerstungen ab 01.12.2004:

Ortsteil Bisheriger Name Neuer Name Beschlussergebnis
Neustädt Unterstraße
Untergasse Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr. GR 19-11/2004
Der Gemeinderat beschließt die Umbenennung folgender Straße in der Gemeinde Gerstungen ab 01.12.2004:
Ortsteil Bisheriger Name Neuer Name Beschlussergebnis
Sallmannshausen Hauptstraße
Rennsteigstraße Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr. GR 20-11/2004
Der Gemeinderat beschließt die Umbenennung folgender Straße in der Gemeinde Gerstungen ab 01.12.2004:
Ortsteil Bisheriger Name Neuer Name Beschlussergebnis
Lauchröden Gartenstraße
Langgarten Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr. GR 21-11/2004
Der Gemeinderat beschließt die Umbenennung folgender Straße in der Gemeinde Gerstungen ab 01.12.2004:
Ortsteil Bisheriger Name Neuer Name Beschlussergebnis
Lauchröden Hinter den Gärten
An den Gärten Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr. GR 22-11/2004
Der Gemeinderat beschließt die Umbenennung folgender Straße in der Gemeinde Gerstungen ab 01.12.2004:

Ortsteil Bisheriger Name Neuer Name Beschlussergebnis
Lauchröden Querstraße
Quergasse Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr. GR 23-11/2004
Der Gemeinderat beschließt die Umbenennung folgender Straße in der Gemeinde Gerstungen ab 01.12.2004:

Ortsteil Bisheriger Name Neuer Name Beschlussergebnis
Lauchröden Am Rasen
Rasengasse Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr. GR 24-11/2004
Der Gemeinderat beschließt die Umbenennung folgender Straße in der Gemeinde Gerstungen ab 01.12.2004:

Ortsteil Bisheriger Name Neuer Name Beschlussergebnis
Oberellen Hauptstraße
Friedenstein-straße Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 1
Enthaltungen: 1

Beschluss-Nr. GR 25-11/2004
Der Gemeinderat beschließt die Umbenennung folgender Straße in der Gemeinde Gerstungen ab 01.12.2004:

Ortsteil Bisheriger Name Neuer Name Beschlussergebnis
Oberellen Mühlgasse
Kapellenstraße Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr. GR 26-11/2004
Der Gemeinderat beschließt die Umbenennung folgender Straße in der Gemeinde Gerstungen ab 01.12.2004:

Ortsteil Bisheriger Name Neuer Name Beschlussergebnis
Oberellen-Clausberg Am Rennsteig
Clausberg Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr. GR 27-11/2004
Der Gemeinderat beschließt die Umbenennung folgender Straße in der Gemeinde Gerstungen ab 01.12.2004:

Ortsteil Bisheriger Name Neuer Name Beschlussergebnis
Unterellen Mühlgasse
Alte Chaussee Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 28-11/2004
Der Gemeinderat Gerstungen bewilligt die überplanmäßigen Ausgaben in der Haushaltsstelle 4601.9400 in Höhe von 28.000 €. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben in der Haushaltsstelle 6300.9320.
(einstimmig 19)

Beschluss Nr. 29-11/2004
Der Gemeinderat beschließt die überplanmäßigen Ausgaben in der Haushaltsstelle 6300.6742 (Straßenoberflächenentwässerung) in Höhe von 12.000,00 €. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben in der Haushaltsstelle 3603.7140 ( ABM Landschaftspflege ).
(einstimmig 19)

Beschluss Nr. GR 30-11/2004
Der Gemeinderat Gerstungen bewilligt die überplanmäßigen Ausgaben in der Haushaltsstelle 6300.9440 in Höhe von 15.000 €. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben in der Haushaltsstelle 6300.9320. (einstimmig 19)

Beschluss Nr. GR 31-11/2004
Der Gemeinderat Gerstungen bewilligt die überplanmäßigen Ausgaben in der Haushaltsstelle 8803.5400 in Höhe von 15.800 €. Dadurch erhöht sich der Deckungsring 23 von 163.800 € auf 179.600 €. Die Deckung erfolgt durch höhere Betriebskostenerstattung der Mieter (8803.1401) und Einsparungen bei der Unterhaltung der Wohnungen (8803.5000).
(18 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung)

Beschluss Nr. GR 32-11/2004
Der Gemeinderat beschließt, auf Empfehlung des Werkausschusses den vorliegenden Ingenieurvertrag mit der Bechtel GbR in der vorliegenden Form und Fassung abzuschließen.
(einstimmig 19)

Beschluss Nr. GR 33-11/2004
Der Gemeinderat beschließt, dass der Jahresabschluss der Gemeindewerke Gerstungen 1998 mit einer Bilanzsumme von 16.628.170,41 DM und einem Gewinn von 52.923,67 DM schließt.
Der Jahresabschluss 1998 wird mit o. g. Werten festgestellt. Die Entlastung der Werkleitung wird erteilt. Der Jahresgewinn in Höhe von 52.923,67 DM wird auf neue Rechnung für das Jahr 1999 vorgetragen. Der somit festgestellte Gewinnvortrag wird getrennt nach den einzelnen Bereichen fortgeführt.
(18 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung)

Beschluss Nr. GR 34-11/2004
Der Gemeinderat beschließt, dass der Jahresabschluss der Gemeindewerke Gerstungen 1999 mit einer Bilanzsumme von 19.641.428,18 DM und einem Verlust von 78.221,29 DM schließt.
Der Jahresabschluss 1999 wird mit o. g. Werten festgestellt. Die Entlastung der Werkleitung wird erteilt. Der Jahresverlust in Höhe von 78.221,29 DM wird auf neue Rechnung für das Jahr 2000 vorgetragen. Der somit festgestellte Verlustvortrag wird getrennt nach den einzelnen Bereichen fortgeführt.
(18 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung)

Beschluss Nr. GR 35-11/2004
Der Gemeinderat beschließt, dass der Jahresabschluss der Gemeindewerke Gerstungen 2000 mit einer Bilanzsumme von 26.179.131,86 DM und einem Verlust von 149.422,61 DM schließt.
Der Jahresabschluss 2000 wird mit o. g. Werten festgestellt. Die Entlastung der Werkleitung wird erteilt. Der Jahresverlust in Höhe von 149.422,61 DM (76.398,57 € ) wird auf neue Rechnung für das Jahr 2001 vorgetragen. Der somit festgestellte Verlustvortrag wird getrennt nach den einzelnen Bereichen fortgeführt. (18 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung)

Beschluss Nr. 36-11/2004
Der Gemeinderat beschließt, dass der Jahresabschluss der Gemeindewerke Gerstungen 2001 mit einer Bilanzsumme von 28.551.823,41 DM und einem Gewinn von 760.603,63 DM schließt.
Der Jahresabschluss 2001 wird mit o. g. Werten festgestellt. Die Entlastung der Werkleitung wird erteilt.Der Jahresgewinn in Höhe von 760.603,63 DM ( 388.890,46 € ) wird auf neue Rechnung für das Jahr 2002 vorgetragen. Der somit festgestellte Gewinnvortrag wird getrennt nach den einzelnen Bereichen fortgeführt. Die Ausgleichsverwendung erfolgt streng nach den einzelnen Bereichen getrennt.
(18 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung)

Beschluss Nr. GR 37-11/2004
Der Gemeinderat beschließt, dass auf der Grundlage der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Gemeindewerke Gerstungen" vom 01.04.2004 der Auftrag zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2001, 2002 (rückwirkend) und 2003 (vor Beginn) an die Schüllermann und Partner AG , Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft, vergeben wird.
(einstimmig)

Beschluss Nr. GR 38-11/2004
Als Mitglieder des Aufsichtsrates der Gerstunger Wohnungsbaugesellschaft mbH werden folgende Personen bestellt:
Werner Hartung, Bürgermeister
Wilfried Rösing, stellvertretender Bürgermeister
Sylvia Frühauf, Leiterin der Finanzabteilung
(einstimmig)

Beschluss Nr. GR 39-11/2004
Aufgrund des § 46 Abs. 2 Baugesetzbuch vom 24.06.2004 (BGBl. I S. 1359) in Verbindung mit dem § 1 Abs. 2 und dem § 3 der Verordnung über die Umlegungsausschüsse vom 06.08.1991 in der jeweils geltenden Fassung wird der Umlegungsausschuss der Gemeinde Gerstungen neu gewählt:

Funktion Mitglieder des Um-legungsausschusses Vertreter
Leiter des Sachgebietes Bodenmanagement/ Leiter des Katasteramtes als Vorsitzender Eckhard Pecher Alfred Heger
Person mit Befähigung zum Richteramt oder höheren allg. Verw.-dienst oder im Liegenschaftsrecht erfahrene Person Timo Küllmer, Rechts-anwalt Herr Peter, Leiter des Kataster-amtes Bad Hers-feld
Person mit Erfahrung in der Bewertung von Grund-stücken Siegfried Rudloff, Mitglied des Gut-achterausschusses des Katasteramtes Eisenach
Gemeinderatsmitglied
Helmut Trümper Wilfried Hartung
Gemeinderatsmitglied
Annemarie Rimbach Andree Heinemann
(einstimmig 19)

Beschluss Nr. GR 40-11/2004
Der Gemeinderat Gerstungen beschließt auf der Grundlage der Förderrichtlinie des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt vom 01.01.2002 die erneute Antragstellung zur Aufnahme des Ortsteils Unterellen in das Landesprogramm des Freistaates Thüringen als Förderschwerpunkt der Dorferneuerung.
(einstimmig 19)

Beschluss Nr. GR 41-11/2004
Die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 13.07.04 wird in der vorliegenden Form genehmigt.
(18 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung)

Rechtsbehelfsbelehrung
Die Verfügungen (Beschluss Nr. 13-11/2004 - 27-11/2004) gelten einen Tag nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt der Gemeinde Gerstungen als bekanntgegeben. Ab diesem Zeitpunkt kann innerhalb eines Monats schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeinde Gerstungen, Wilhelmstr. 53, 99834 Gerstungen Widerspruch erhoben und diese Verfügungen mit ihrer Begründung einschließlich dem entsprechenden Kartenmaterial während der Dienstzeit eingesehen werden. Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass bei Erfolglosigkeit eines Widerspruchs Verwaltungsgebühren und Auslagen nach Maßgabe des Thüringer Verwaltungskostengesetzes (ThürVwKostG) und der Thüringer Allgemeinen Verwaltungskostenordnung (ThürVwKostO) erhoben werden können.

Hartung
Bürgermeister