Aktuelles Gemeindeportrait Rathaus Bürgerservice Wohnen & Wirtschaft Freizeit & Tourismus Bildung & Soziales
Einheitsgemeinde Gerstungen
Ortsteile: Gerstungen | Lauchröden | Oberellen | Unterellen | Neustädt | Sallmannshausen
Ortsteil LAUCHRÖDEN
Aktuelles
Aktuelles
  Veranstaltungen  
  Bekanntmachungen  
  Ausschreibungen  
  Auftragsvergabe  
  Wahlen  
  Wetter  
  Amtsblatt  

Aktuelles

Fr 06.03.2015 12:03

Informationen des Bürgermeisters zur Haushaltslage/zum Haushaltsplan 2015

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
auf Grund einer Veröffentlichung in unserer regionalen Presse wurde ich wiederholt zum gemeindlichen Schuldenstand angesprochen. Die in der veröffentlichten Tabelle ausgewiesene Pro-Kopf-Verschuldung einzelner Gemeinden und Gemeindeverbände Ende 2013 reicht von 0 € bis zu 1.655 €, wobei man jedoch einschätzen muss, dass diese Zahlen wenig Aussagekraft haben, da man unweigerlich "Äpfel mit Birnen" vergleicht.
Während die meisten Kommunen unserer Gemeinde nur unrentierliche Kredite haben, hat die Gemeinde Gerstungen durch den Bau von Wohn - und Geschäftshäusern einen großen Anteil an rentierliche Kredite, die sich auf Grund von eingehenden Mietzahlungen selber tragen.
Wo die Gemeinde Gerstungen beim Vergleich der Pro-Kopf-Verschuldung steht, können Sie der Tabelle entnehmen. An belastenden unrentierlichen "Schulden" verbleiben noch 394 € pro Einwohner. Damit gehört die Gemeinde Gerstungen mit zu den am niedrigsten Verschuldeten der Region.(siehe Download)
Wie sich die Kredite (rentierlich und unrentierlich) seit 2004 entwickelt haben und auch weiter entwickeln werden, zeigt das Diagramm. Demzufolge wurden die den kommunalen Haushalt belastenden Kredite von 5.029.000 € zu Beginn der Einheitsgemeinde im Jahr 2004 auf 2.047.000 € im Jahr 2014 gesenkt.
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
normalerweise sollte der Haushalt für das Jahr 2015 noch im alten Jahr verabschiedet werden. Wir sind zwar um einiges früher als in den letzten Jahren, aber wir haben es wiederum nicht geschafft.
Umso erfreulicher ist es, dass ich Ihnen heute - nach der Abstimmung im erweiterten Hauptausschuss am 16.12.2014 und in der Gemeinderatssitzung am 15.01.2015 - einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren kann, der meines Erachtens alle die Hinweise berücksichtigt, welche in der gemeinsamen Diskussion vorgetragen wurden.
In Anbetracht der diesjährigen sehr schwierigen Einnahmensituation (geringe Schlüsselzuweisungen und niedrige Gewerbesteuereinnahmen) hat die Verwaltung einen Mix aus Einnahmenverbesserungen und Ausgabenminderungen erarbeitet, der sicher eine große Herausforderung darstellt. Dies war und ist notwendig, um die in Aussicht gestellten Fördermittel des Landes Thüringen durch die Bereitstellung der notwendigen Eigenanteile entsprechend abzusichern.
Ich freue mich, dass wir hierzu bereits im Vorfeld der Haushaltsaufstellung fraktionsübergreifende Einigkeit feststellen konnten und somit vor allem die neuen Hauptinvestitionen - den Neubau des Rautenkranzes, den Um- und Ausbau des Gymnastikraumes im Ortsteil Unterellen, sowie den grundhaften Ausbau der Gehwege in der Eisenacher Straße im Ortsteil Lauchröden - in Angriff nehmen können.
Damit dies alles ohne Aufnahme von zusätzlichen Krediten funktioniert, müssen wir sicherlich einige auch schmerzhafte Veränderungen vornehmen. Die wichtigste wird die Gewerbesteuervorauszahlung sein, die in anderen Gemeinden lange üblich ist, uns jedoch zeitnahe Steuereinnahmen bringt und maßgeblich die Einnahmenseite positiv beeinflusst.
Des Weiteren haben wir auch den Verkauf von Pflastersteinen und Wald ins Kalkül gezogen, um den diesjährigen Haushalt auszugleichen. Zur mittel- und langfristigen Haushaltssicherung wird es notwendig sein, den Gewerbesteuerhebesatz ab 2016 auf 400 % anzuheben. Auch die Kindertagesstättengebühren müssen entsprechend den gestiegenen Kosten, bei gleichzeitigem Ausbleiben der Ausgleichszahlungen durch das Land ab dem neuen Kindergartenjahr (September 2015) angehoben werden.
Ob und in welchem Umfang gemeindlicher Wald verkauft werden muss, hängt von sehr vielen Faktoren ab und bedarf, wie bei Grundstücken normal üblich, der gesonderten Beschlussfassung durch den Gemeinderat. Diesbezüglich wurden bereits Bedenken aus den Ortsteilen Sallmannshausen und Unterellen angemeldet.
Gleichfalls wird die Inanspruchnahme der Eigenmittel auch maßgeblich von der Bereitstellung der Landesmittel verbunden sein. Nach derzeitigen Informationen wird der Landeshaushalt erst Mitte des Jahres beschlossen und somit die beantragten und erhofften Mittel verfügbar werden.
Wie Sie sehen, ist der Haushalt der Gemeinde Gerstungen noch mit vielen Fragezeichen zur Abwicklung behaftet. Es hat sich aber in der Vergangenheit bewährt, dass man die nötigen Eigenmittel bei Bedarf kurzfristig bereitstellen kann.
Wir werden sicher im laufenden Jahr noch über die eine oder andere hier angesprochene Möglichkeit beraten und entscheiden müssen. Bei Bedarf, das hatte ich bereits angekündigt, kann Grundlegendes auch über einen möglichen Nachtragshaushalt geregelt werden.

Unabhängig von den finanziellen Turbulenzen, vor allem durch Gewerbesteuer- und Schlüsselzuweisungseinnahmen, haben wir versucht, Investitionen in allen Ortsteilen durchzuführen. Dabei kann als Maßnahmenträger die Wohnungsbaugesellschaft, der Eigenbetrieb Gemeindewerke Gerstungen oder auch die politische Gemeinde selbst fungieren.

die wichtigsten Investitionen des Eigenbetriebes
Neben der Fertigstellung der bereits im Plan 2014 enthaltenen Maßnahmen werden im Jahr 2015 neue Investitionen entsprechend unseres Abwasserbeseitigungskonzeptes begonnen.
Kanalbau im OT Neustädt
Brunnenstraße, Feldstraße, Feldweg 1.555.000 €
Kanalbau im OT Sallmannshausen
Herdaer Straße und Untergasse 688.000 €
Abwasserdruckleitung Unterellen - Lauchröden 1.177.000 €
die wichtigsten Investitionen der Wohnungsbaugesellschaft
Gebäudesanierung Baubeginn
• Weiße Schloss OT Oberellen 365.000 € 4/2015
• Schloss 6-8 OT Oberellen 55.000 € 6/2015
• Eisenacher Str. 18 OT Lauchröden 435.000 € 4/2015
die wichtigsten Investitionen der Gemeinde
• Neubau Rautenkranz 3.000.000 €
• Um- und Ausbau Gymnastikraum Unterellen 120.000 €
• Gehwegbau Lauchröden 100.000 €

Betrachtet man alle unsere Investitionen in Summe, so wird
die Gemeinde 4.672.000 €
der Eigenbetrieb 5.101.000 € und
die Wohnungsbaugesellschaft 855.000 €
10.628.000 €
investieren.

Mittlerweile liegt auch die Haushaltsgenehmigung der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Wartburgkreis vor. Neben einigen Hinweisen, die jedoch nicht genehmigungsrelevant waren, wurde in der Begründung unter anderem angeführt: "… Die Haushaltswirtschaft ist geordnet. Insgesamt ist die Haushaltssituation der Gemeinde ausweislich als stabil und solide zu bewerten …" Das stimmt uns optimistisch.

Werner Hartung
Bürgermeister

Download

Druckversion