Aktuelles Gemeindeportrait Rathaus Bürgerservice Wohnen & Wirtschaft Freizeit & Tourismus Bildung & Soziales
Einheitsgemeinde Gerstungen
Ortsteile: Gerstungen | Lauchröden | Oberellen | Unterellen | Neustädt | Sallmannshausen
Ortsteil LAUCHRÖDEN
Aktuelles
Aktuelles
  Veranstaltungen  
  Bekanntmachungen  
  Ausschreibungen  
  Auftragsvergabe  
  Wahlen  
  Wetter  
  Amtsblatt  

Aktuelles

Di 10.09.2013 09:52

Das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) und die Kleinkläranlagen (KKA) auf den Grundstücken

Grundsätzliches

Das Abwasserbeseitigungskonzept, kurz ABK genannt, zeigt, wie ein Zweckverband oder in unserem Fall die Gemeinde die Abwasserentsorgung in seinem/ihrem Zuständigkeitsbereich bis zum Endausbau plant. In dem ABK muss u.a. dargestellt werden, wie der zeitliche Ablauf der geplanten Investitionen erfolgen soll. Dies muss grundstücksgenau erfolgen, so dass jeder Grundstückseigentümer sein Grundstück im Planungskonzept wiederfindet.

Das ABK bleibt aber trotzdem nur eine Planung, die auch ständigen Änderungen unterworfen ist. Erstmals musste per Gesetz in ganz Thüringen im Jahr 2004 ein Abwasserbeseitigungskonzept aufgestellt werden. 2009 erfolgte die erste Fortschreibung und zum 01.01.2014 soll die zweite ABK-Fortschreibung vorliegen.
Jede ABK-Fortschreibung wird vom Gemeinderat beraten und von diesem auch beschlossen.

Warum ist das ABK für jeden Grundstückseigentümer wichtig?

Er kann die folgenden Informationen daraus entnehmen:

• Wird mein Grundstück an eine zentrale Kläranlage angeschlossen oder muss ich selber für eine
  gesetzeskonforme Reinigung meines Abwassers mit Hilfe einer vollbiologischen Kleinkläranlage
  sorgen?
• Wenn Anschluss an eine zentrale Kläranlage geplant ist, wann wird dieser voraussichtlich erfolgen?
• Erfolgt der Anschluss im Trennsystem oder im Mischsystem?

Indirekt erhält jeder Eigentümer damit auch die Antwort auf die Frage, wie viel kostet mich die Reinigung meines Abwassers und wann muss ich bezahlen.

Was hat sich seit dem ersten ABK geändert?

Jede Investition kostet Geld. Bisher hatten die Gemeindewerke vier Möglichkeiten die Baumaßnahmen zu finanzieren:

1. Einmalbeiträge der angeschlossenen Grundstückseigentümer
2. Straßenentwässerungsbeiträge der Straßenbaulastträger (Land, Kreis, Gemeinde)
3. Fördermittel der EU oder des Freistaats Thüringen
4. Kreditaufnahme

Zu 1. ist ihnen bekannt, dass durch die Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes im Jahr 2004 die Beiträge für den Bereich Wasser komplett abgeschafft wurden und für den Bereich Abwasser nur noch ein geringer Teil erhoben werden darf.

Zu 2. kann gesagt werden, dass dieser Teil fast unverändert zur Verfügung steht, allerdings nur für den entsprechenden Anteil für die Regenwasserbeseitigung von öffentlichen Verkehrsflächen.

Zu 3. muss leider gesagt werden, dass nach der Einstellung der Förderung für Trinkwassermaßnahmen nun auch keine Förderung im Bereich Abwasser mehr erfolgen soll. Die Erweiterung der Kläranlage in Gerstungen dürfte wohl die letzte Fördermaßnahme im Abwasser in Gerstungen sein.

Zu 4. Zwangsläufig erhöht sich damit der über Kredite zu finanzierende Anteil an jeder Investition. Zinszahlung und Tilgung der Kredite erfolgen aber über die laufende Abwassergebühr und müssen damit von jedem Gebührenzahler mit getragen werden.

Fazit ist, dass als Finanzierungsmittel für zukünftige Investitionen fast ausschließlich Kredite zur Verfügung stehen. Die Kreditzinsen wären, aber wie oben gesagt, über Gebühren zu finanzieren. D.h. letztendlich bleibt nur die Finanzierung der Investitionen über Gebühren.

Wichtige Fragen:

• Wie hoch ist die Investitionssumme bis zum Endausbau der Abwasserentsorgung?
• Welche Gebührensteigerung können wir unseren Bürgern noch zumuten und was kann dann überhaupt
  noch investieren werden?
• Was wollen wir unseren Kindern und Enkeln im Bereich der Abwasserentsorgung hinterlassen?

Wo stehen wir als Gemeinde Gerstungen?

Bis 2012 wurden ca. 27,4 Mill. € für Abwassermaßnahmen in Gerstungen investiert. Von 5940 Einwohnern sind 3650 Einwohner (990 von 1844 Grundstücken) an eine zentrale Kläranlage angeschlossen. Das sind 61 % der Einwohner und 54 % der Grundstücke. Der Schuldenstand Abwasser beträgt Ende 2012 ca. 11,5 Mill. €.

Um die restlichen 2230 Einwohner an eine zentrale Abwasserreinigung anzuschließen sind laut ABK noch 22,9 Mill. € an Investitionen erforderlich. Ca. 60 Einwohner (40 Grundstücke) bleiben Direkteinleiter und werden dauerhaft nicht angeschlossen.

Wie man sieht, müssen zukünftig für deutlich weniger Einwohner noch fast genauso viele Grundstücke an die zentrale Kläranlage angeschlossen werden wie erfolgt. Erschwerend hinzu, kommt, dass innerhalb der Ortslagen pro Grundstück mehr Meter Kanal gebaut werden müssen als bisher. Dies erklärt z.T., warum die geplanten Investitionen pro Kopf höher sind als in der Vergangenheit. Es ist u.a. der geringeren Einwohnerdicht in den Ortsteilen geschuldet.

Bei Umsetzung des ABK wie bisher geplant, würde sich der Schuldenstand bis 2028 auf ca. 23 Mill. € erhöhen, also gegenüber heute verdoppeln, und die Gebühren würden gegenüber heute in den nächsten Kalkulationszeiträumen (bisher immer 4 Jahre) deutlich steigen. Dann wäre jedoch erstmalig der Endausbau der Abwasserentsorgung in Gerstungen erreicht.


Was beinhaltet die 2. ABK Fortschreibung?

Vorbehaltlich der Zustimmung des Gemeinderates und aller beteiligten Behörden (untere Wasserbehörde, TLUG, obere Wasserbehörde) schlagen die Gemeindewerke die folgende Vorgehensweise vor.

Da die Erweiterung der Kläranlage auf 8000 EW (5940 Einwohner plus 2500 Einwohnergleichwerte aus Gewerbe und Schulen) abgeschlossen ist, sind die Voraussetzungen geschaffen alle Ortsteile anzuschließen.

Lediglich wenige Maßnahmen sollen aus dem ABK gestrichen werden. Kanalbau Nesselberg in Oberellen, Kanalbau im Forst in Gerstungen, der Anschluss von 2 privaten Grundstücken in Unterellen und einem in Oberellen.

Verlängerung des ABK um 3 Jahre, bis zum Jahre 2028.

Änderung der zeitlichen Reihenfolge der Maßnahmen um die Ortsteile Unterellen und Oberellen deutlich früher anzuschließen als im ABK 2009 geplant war. Damit soll die Möglichkeit geschaffen werden, im Bedarfsfall schneller reagieren zu können (Straßenbaumaßnahmen, Kanaleinbruch u.ä.)

Was bedeutet dies für Grundstücke mit Kleinkläranlagen?

Nur wenige der in Thüringen vorhandenen Kleinkläranlagen reinigen heute das Abwasser nach den bundesweit geltenden gesetzlichen Vorgaben und können somit als zulässige Alternative zur zentralen Abwasserentsorgung angesehen werden. In Gerstungen sind dies derzeit ca. 40 Anlagen von 850.

Viele KKA sind undicht und verunreinigen das Grundwasser. Der bauliche Zustand stellt nicht selten eine Gefährdung für den Betreiber selbst dar.
Das Abwasser von ca. 2100 Gerstunger Bürgern wird in der Regel noch immer nach einer unzureichenden Behandlung in veralteten Kleinkläranlagen in die Gewässer eingeleitet.

Aus diesem Grund ist im ABK geplant, bis auf ca. 60 Einwohner (40 Grundstücke), alle Grundstücke an die zentrale Kläranlage anzuschließen.

Gibt es eine Frist, bis wann alte Anlagen (z.B. Mehrkammerausfaulgrube) außer Betrieb genommen und erneuert werden müssen?

Entsprechen vorhandene Abwassereinleitungen nicht den Anforderungen, so sind erforderliche Anpassungsmaßnahmen nach dem Wasserhaushaltsgesetz (§ 57 Abs.3 WHG) innerhalb angemessener Fristen durchzuführen.


Für alte Anlagen gibt es keinen Bestandsschutz!

Bei den ca. 40 Grundstücken, die laut Abwasserbeseitigungskonzept nie an eine kommunale Kläranlage angeschlossen werden, soll die Anpassung an den Stand der Technik innerhalb von 5 Jahren vorgenommen werden.
Sofern der Grundstückseigentümer die Anpassung (Sanierung) seiner Kleinkläranlage nicht von sich aus vornimmt, wird:

• bei direkter Einleitung die Sanierung durch die Wasserbehörde gefordert,
• bei Einleitung von Abwasser in einen öffentlichen Kanal die Sanierung durch den Aufgabenträger angeordnet.

Eine Förderung in begrenztem Umfang ist möglich

Entsprechend der neuen Förderrichtlinie werden der Ersatzneubau oder die Nachrüstung von Kleinkläranlagen auf den ca. 40 Grundstücken gefördert, die nach dem ABK der Gemeindewerke dauerhaft Direkteinleiter bleiben,

Mit der neuen Förderrichtlinie können für maximal 10% der möglichen Antragsteller Fördermittelanträge als Vorschlag bei der Thüringer Aufbaubank (TAB) eingereicht werden.

Kontrolle der vorhandenen Kleinkläranlagen

Alle vorhandenen Kleinkläranlagen müssen laut Gesetz kontrolliert und auf Funktionstüchtigkeit überprüft werden. Dies wird, soweit noch nicht erfolgt, in den nächsten Wochen geschehen. Die hiermit beauftragten Personen weisen sich mit einem Dienstausweis der Gemeindewerke aus.

Nähere Informationen hierzu erhalten Sie während der Sprechzeiten oder im Internet



Ihre Gemeindewerke Gerstungen


Druckversion